Berlin: Vorwärts Genossen, wir müssen zurück
Harald Wolf war Senator und einer der Bürgermeister Berlins. Mit seinem lesenswerten Buch »Rot-Rot in Berlin« legt er Materialien über zehn Jahre Regierungsbeteiligung der LINKEN in der Hauptstadt vor....
View ArticleUSA: Gibt es einen »Krieg gegen die Polizei«?
Nach dem Mord an fünf Polizisten in Dallas durch einen Heckenschützen sprechen die US-Medien von einem »War on Cops« und machen die »Black Lives Matter«-Bewegung dafür verantwortlich. Doch die Fakten...
View ArticleEin Weißbuch für Aufrüstung und Krieg
Die Bundesregierung hat ihre neue Militärdoktrin, das sogenannte Weißbuch, veröffentlicht. Die Abgeordneten der LINKEN Christine Buchholz, Katrin Kunert und Alexander Neu meinen, dass Weißbuch ist...
View ArticleRigaer Straße 94: Warum Henkel den harten Hund spielt
Die Räumung des linken Wohnprojektes in der Rigaerstraße in Berlin war zwar rechtswidrig. Doch die Politik des Senats zeigt vor allem eins: Die wichtigste Funktion des Staates ist die Verteidigung des...
View ArticleTürkei: Die AKP, der Islam und die Linke
Die Aufgabe von Linken in der Türkei besteht darin, Wege zu finden, einen Keil zwischen die »islamistische« Regierung der AKP und die Arbeiterklasse zu treiben, die ihr anhängt. In diesem bereits vor...
View ArticleGewalt, Amokläufe und Terrorgefahr: Der Kapitalismus frisst seine Kinder
Nach den Gewalttaten in München, Würzburg, Reutlingen und Ansbach hetzen Politikerinnen und Politiker wieder gegen Flüchtlinge und wollen die Sicherheitsbehörden weiter stärken. Doch mehr Verbote,...
View ArticleLINKE in Berlin: Eine linke Koalition für eine gerechtere Stadt?
Am 18. Spetember 2016 wird in Berlin gewählt. Die LINKE will mitregieren. Doch die Beteiligung an Regierungskoalitionen in der Vergangenheit hat linken Forderungen und Bewegungen sowie der Partei...
View ArticleDie Sternstunde der Innenminister
Während Bundesinnenminister de Maizière schon wieder ein »Sicherheitspaket« präsentiert, schreien seine Amtskollegen aus den Ländern nach noch mehr Repression gegen Geflüchtete, Migranten und Muslime....
View ArticleSPD: Eine bürgerliche Arbeiterpartei?
Die Politik von SPD und CDU ähnelt sich zuweilen sehr. Dennoch handelt es sich um unterschiedliche Arten von Parteien. Dem müssen revolutionäre Sozialisten Rechnung tragen. Von Stefan Bornost Der...
View ArticleBurkiniverbot und Kopftuch-Streit: Die Wurzeln der Islamfeindlichkeit in...
Der Rassismus gegen Muslime und Muslima nimmt in Frankreich immer bedrohlichere Ausmaße an. Der in Paris lebende Autor Nick Riemer erklärt die Hintergründe der zunehmenden Islamfeindlichkeit und...
View ArticleLandtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Ein Weckruf
Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern belegt es erneut: Die AfD schafft es, eine diffuse Unzufriedenheit mit dem herrschenden Politikbetrieb aufzunehmen und gegen Flüchtlinge und Muslime zu...
View ArticleIndien: 180 Millionen Beschäftigte streiken
In Indien beteiligten sich Millionen Menschen an einem Generalstreik. Florian Wilde über den wohl größten Streik in der Menschheitsgeschichte Es soll der größte Generalstreik der Geschichte des Landes...
View ArticleWie weiter im Kampf gegen Rassismus und die AfD?
Am 3. September folgten über 6.000 Menschen dem Aufruf des Bündnisses »Aufstehen gegen Rassismus« und zogen mit einem dynamischen und bunten Demonstrationszug durch Berlin-Charlottenburg vor die...
View ArticleIrland: Vergiftete Äpfel im staatlichen Schoß
Die Regierung in Irland weigert sich den Weltkonzern Apple zu besteuern, obwohl sie von der Bevölkerung harte Einschnitte verlangt. Der irische Parlamentsabgeordnete Richard Boyd-Barrett über den...
View ArticleSchimon Peres der Friedensstifter?
Angesichts des Todes des israelischen Politikers Schimon Peres überschlagen sich Politikerinnen und Politiker darin seine Taten zu loben. Auch Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, Fraktionsführung...
View Article»Die Schlacht um Mossul wird eine Katastrophe auslösen«
Der Angriff auf Mossul bedeutet nicht die Befreiung, sondern die Zerstörung der Stadt, meint Christine Buchholz. Die irakische Armee und internationale Truppen haben in der Nacht zu Montag eine...
View ArticleDie Geschichte ist immer noch ungeschrieben
Frische linke Perspektiven auf die Vergangenheit fordern die Autorinnen und Autoren eines neuen Sammelbands. Doch die 25 Texte zeigen vor allem, dass die Reflexion über linke Geschichtsschreibung noch...
View ArticleUS-Wahl: »Keinen Blankoscheck für Clinton«
Der Zwang, Trump aus dem Präsidentenamt zu halten, wird missbraucht, um diejenigen zum Schweigen zu bringen, die eigentlich scharfe Kritik an der neoliberaler Agenda von Hillary Clinton haben, meint...
View ArticleUS-Wahl 2016: Wie weiter für die Linke?
Die US-Wahl 2016 geht in die finale Phase. Doch was macht die Linke? Die Präsidentschaftskampagne von Bernie Sanders endete mit dem Aufruf, Hilary Clinton zu unterstützen. Trotzdem hat sie einen...
View ArticleUS-Wahl: »Die Demokratische Partei ist ein Friedhof für Sanders‘ Forderungen«
Die sozialistische Linke in den USA hat die Chance eine unabhängige Massenpartei aufbauen. Die Demokratische Partei ist jedoch der schlechteste Ort, um eine solche Systemalternative zu etablieren. Wer...
View Article